Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die über den Online-Shop von
Victoria Schwarzbeck
Adresse auf Anfrage, als Privatadresse
getätigt werden.
(2) Das Warenangebot in unserem Online-Shop richtet sich ausschließlich an Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
(3) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen mit Unternehmern, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, wird hiermit bereits widersprochen.
(4) Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
(5) Die aktuell gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie auf der Website [Link angeben].
abrufen und ausdrucken.
(6) Wir behalten uns das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Präsentation der Waren im Online-Shop stellt noch keinen verbindlichen Antrag auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen.
(2) Durch Anklicken des Buttons [„Jetzt zahlungspflichtig bestellen“/„Kaufen“] geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf ab (§ 145 BGB). Unmittelbar vor dem Absenden dieser Bestellung können Sie die Bestellung noch einmal überprüfen und ggf. korrigieren.
(3) Der Vertrag kommt erst mit der Freischaltung der Inhalte oder dem Setzen eines Links zustande.
§ 3 Preise und Preis-/Leistungsänderungen
(1) Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
(2) Wir behalten uns das Recht vor, die Preise, Leistungen und Inhalte der Produkte ohne vorherige Ankündigung zu ändern oder einzustellen.
(3) Wir haften nicht für Preis- und Produktänderungen, weder Ihnen noch Dritten gegenüber.
§ 4 Zahlungsbedingungen; Verzug
(1) Die Zahlung kann entweder per
Kreditkarte, Paypal oder Lastschrift erfolgen.
(2) Die Auswahl der jeweils verfügbaren Zahlungsarten obliegt uns. Insbesondere behalten wir uns vor, Ihnen nur ausgewählte Zahlungsarten zur Zahlung anzubieten.
(3) Bei Zahlung per Kreditkarte wird der Kaufpreis zum Zeitpunkt der Bestellung (Autorisierung) auf Ihrer Kreditkarte reserviert. Die tatsächliche Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt zum Zeitpunkt des Versands der Ware an Sie.
(4) Bei Zahlung mit PayPal werden Sie während des Bestellvorgangs auf die Website des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal zu bezahlen, müssen Sie dort registriert sein oder sich zunächst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Absenden der Bestellung im Shop fordern wir PayPal auf, die Zahlungstransaktion einzuleiten. Weitere Anweisungen erhalten Sie während des Bestellvorgangs. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach automatisch von PayPal durchgeführt.
(5) Bei Zahlung per Bankeinzug haben Sie ggf. die anfallenden Kosten zu tragen.
§ 5 Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht
(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenforderung rechtskräftig festgestellt, nicht bestritten oder von uns anerkannt ist oder in einem engen synallagmatischen Verhältnis zu unserer Forderung steht.
(2) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Lieferung
(1) Soweit nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung der Ware durch Bereitstellung eines Links. Dieser Link kann von Ihnen aktiviert werden und startet den Download auf das von Ihnen gewählte Speichermedium.
(2) Es liegt in der Verantwortung des Kunden, eine geeignete Software bereitzustellen, die ein ordnungsgemäßes Öffnen, Bearbeiten und Drucken der Dateien und Inhalte ermöglicht.
§ 7 Widerrufsbelehrung
Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, d.h. wenn Sie den Kauf zu Zwecken tätigen, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, steht Ihnen ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen zu. Bitte lesen Sie diese sorgfältig und vollständig (!).
§ 8 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Name:
Anschrift:
E-Mail:
Telefon:
Fax:
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie haben die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
§ 9 Ende der Widerrufsbelehrung
(1) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei
- Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind oder
- bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
(2) Ein Widerrufsrecht erlischt gemäß § 356 Abs. 5 BGB bei einem Vertrag über die Lieferung von digitalen Inhalten, die sich nicht auf einem körperlichen Datenträger befinden, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich eingewilligt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch die Erteilung seiner Einwilligung sein Widerrufsrecht mit Beginn der Ausführung des Vertrages verliert.
§ 10 Haftung und Haftungsausschluss
(1) Unbeschränkte Haftung: Wir haften uneingeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
(2) Im Übrigen gilt die nachfolgende Haftungsbeschränkung: Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.
§ 11 Urheber- und Nutzungsrechte
(1) Alle vom Verkäufer bereitgestellten digitalen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.
(2) Der Kunde erwirbt ein zeitlich unbegrenztes, einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ausschließlich für den nicht-kommerziellen Gebrauch. Dem Kunden werden keine Verwertungsrechte eingeräumt. Insbesondere darf er die erworbenen Titel weder digital noch in gedruckter Form, weder ganz noch teilweise verbreiten (§ 17 UrhG), öffentlich zugänglich machen (§ 19a UrhG) oder in sonstiger Form an Dritte weitergeben. Das Vervielfältigungsrecht (§ 16 UrhG) ist auf Vervielfältigungshandlungen beschränkt, die ausschließlich dem eigenen Gebrauch dienen.
(3) Die Einräumung der Nutzungsrechte durch den Verkäufer steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung des Kaufpreises.
(4) Der Nutzer ist nicht berechtigt, Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen oder sonstige Rechtsvorbehalte von der Ware zu entfernen.
(5) Der Verkäufer ist berechtigt, die zum Download bereitgestellten digitalen Inhalte mit sichtbaren und unsichtbaren Markierungen individuell zu personalisieren, um im Falle einer missbräuchlichen Nutzung die Identifizierung und rechtliche Verfolgung des ursprünglichen Käufers zu ermöglichen.
(6) Für den Fall der unberechtigten Nutzung der digitalen Inhalte durch den Käufer oder einen Dritten verpflichtet sich der Käufer zur Zahlung einer von uns nach billigem Ermessen festzusetzenden und im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfenden Vertragsstrafe pro Verletzungshandlung.
§ 12 Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die EU-Kommission hat eine Plattform zur außergerichtlichen Streitbeilegung eingerichtet. Diese bietet Verbrauchern die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungsplattform ist über den externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/
erreichbar. Wir werden uns bemühen, alle Streitigkeiten aus unserem Vertrag gütlich beizulegen. Darüber hinaus sind wir nicht verpflichtet, an einem Schlichtungsverfahren teilzunehmen und können Ihnen die Teilnahme an einem solchen Verfahren leider nicht anbieten.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
(2) Auf Verträge zwischen uns und Ihnen findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG, „UN-Kaufrecht“) Anwendung. Zwingende Bestimmungen des Landes, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben von der Rechtswahl unberührt.
(3) Sofern Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und Ihnen.
Stand: März, 2024
Urheberrecht:
Die AGB basieren auf einem Muster von:
HÄRTING Rechtsanwälte, http://www.haerting.de, [email protected] Chausseestraße 13, 10115 Berlin, Tel. (030) 28 30 57 40, Fax (030) 28 30 57 4
